Schmerzliche Niederlage für Daimler: Wegen eines verlorenen Patentrechtsstreits muss Mercedes-Benz jetzt die Auslieferung zahlreicher Cabrio-Modelle stoppen. Stein des Anstoßes ist das sogenannte Airscarf-System, eine Lüftung in der Kopfstütze, die den Nacken der Insassen bei geöffnetem Verdeck wärmt.
Schmerzliche Niederlage für Daimler: Mercedes-Benz muss die Auslieferung zahlreicher Cabrio-Modelle stoppen. Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit, den der Autobauer nun nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes endgültig verloren hat.
Stein des Anstoßes ist das sogenannte Airscarf-System (dt. Luftschal) für Cabrios - eine Lüftung in der Kopfstütze, die den Nacken der Insassen bei geöffnetem Verdeck wärmt. Dieser "Luftschal" ist nach Informationen der "Automobilwoche" in zwei Drittel der Autos verbaut - betroffen sind die SLK, SL, C-Klasse Cabrio, E-Klasse Cabrio, S-Klasse Coupé und Cabrio sowie AMG GT Roadster.
Das Urteil verpflichtet den Daimler-Konzern dazu, "es zu unterlassen, das vorbezeichnete Heizungssystem anzubieten, in den Verkehr zu bringen, zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken einzuführen oder zu besitzen". Das Verbot schließt laut dem Branchenblatt auch die Herstellung mit ein. Bei einem Verstoß drohe ein Bußgeld von 250.000 Euro.
Doch auch wenn Daimler das Urteil respektiert, wird der Rechtsstreit vermutlich teuer - geklagt hatte eine Patenverwertungsgesellschaft. Diese stellt Schadenersatz-Forderungen für den vormaligen Patentinhaber Ludwig Schatzinger. "Wir sind von dem Urteil sehr überrascht und müssen die Auswirkungen und die zu treffenden Maßnahmen nun sondieren", sagte die Sprecherin der Automobilwoche.
