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Die Rumänin Rovana Plumb soll EU-Verkehrskommissarin werden

Ob die neue EU- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein glückliches Händchen bei ihrem Vorschlag hatte, als Nachfolgerin der bisherigen Verkehrskommissarin Violeta Bulc die rumänische Politikerin Rovana Plumb zu benennen, muss sich erst noch zeigen. Immerhin laufen gegen sie in ihrer Heimat seit zwei Jahren Untersuchungen der Staatsanwaltschaft in Bukarest wegen Korruption und Amtsmissbrauch.

Die promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei Rumäniens PSD und arbeitet zurzeit als deren Vizepräsidentin und Präsidentin der Frauenorganisation ihrer Partei. Von 2009 bis 2012 war sie Mitglied des europäischen Parlaments, danach wechselte sie in die damals neue Regierung Rumäniens und wurde zunächst Ministerin für Umwelt und Klimawandel. Später bekleidete sie nacheinander verschiedene Ministerämter: für Arbeit, für europäische Fonds, für Bildung und für Verkehr.

Nach den Europawahlen 2019 kehrte Plumb zum Europäischen Parlament zurück und wurde unter der Leitung der Vorsitzenden Iratxe García zur stellvertretenden Vorsitzenden der S & D-Fraktion gewählt. Sie ist außerdem Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Als enge Vertraute des inzwischen inhaftierten Ex-PSD-Chefs Liviu Dragnea war Rovana Plumb 2017 ins Visier der Korruptionsjäger geraten, die ihr Amtsmissbrauch vorwarfen. Sie hatte als Ministerin die kleine, unter Naturschutz stehende Donau-Insel Belina rechtswidrig umgewidmet, damit ihr Parteichef sie als privates Anglerparadies nutzen konnte. Zuvor hatte sie schon einmal den Argwohn der Gesetzeshüter auf sich gezogen, weil sie einen Audi Q8 mit Hilfe einer Zulassung in Russland an der Luxussteuer Rumäniens vorbeigeschmuggelt haben soll. Das Auto stand Ehemann und Sohn der Ministerin zur Verfügung, es stellte sich aber heraus, dass es auf ihren Namen zugelassen war.

Ihre Nominierung verhinderten solche Vorwürfe ebenso wenig wie die des neuen polnischen EU-Kommissars Janusz Wojciechowski. Der Politiker der in Warschau regierenden konservativen PiS soll als EU-Abgeordneter bei der Abrechnung von Reisekosten rechtswidrig großzügig zu seinen Gunsten verfahren haben und ist für das Landwirtschaftsressort im Gespräch.
Bevor jedoch die neue EU-Kommission am 1. November 2019 ihr Amt antreten kann, müssen die einzelnen Kommissare dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen. Zu den Wackelkandidaten zählt auch Rovana Plumb. (ampnet/hrr)

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